Illegalität als Durchgangsstation
Der gegenwärtige Flüchtlingsexodus über das Mittelmeer wirft ein Schlaglicht auf die Situation vieler Migranten, die bereits in Europa angekommen sind und dort seit längerem leben. Über ihren prekären Status hat sich Volker Thomas mit Dita Vogel, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) und Leiterin der Abteilung irreguläre Migration, unterhalten.
Frau Dr. Vogel, wie viele "illegale" Zuwanderer leben in Deutschland?
Dita Vogel: Niemand weiß genau, wie viele Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben. Nach Schätzungen unseres Instituts ist eine Zahl von 200.000 bis 400.000 realistisch. Die Zahlen für illegalen Aufenthalt sind seit Jahren rückläufig. Für 2005 sind wir noch von bis zu 700.000 Menschen ohne jeden Status ausgegangen.
Der Rückgang hängt unter anderem mit der EU-Erweiterung zusammen, durch die viele Zuwanderer zum Beispiel aus Polen aufenthaltsrechtlich legal geworden sind. Ähnliche Tendenzen gibt es auch in anderen EU-Ländern, in denen auch Regulierungsprogramme und die Wirtschaftskrise zum Rückgang beigetragen haben.
Sie verwenden den Begriff "irreguläre Migration" – warum?
Vogel: Irreguläre Migration ist ein Begriff, der sich in internationalen Organisationen und der Wissenschaft zunehmend durchsetzt. Irreguläre Migrantinnen und Migranten sind Menschen, die nach dem Recht eines Staates nicht im Land sein sollten. Sie durften nicht einreisen und haben es trotzdem getan, oder sie mussten ausreisen und sind geblieben. In offiziellen Texten wird auch oft von "illegalem Aufenthalt" geredet. Die Bezeichnung "Illegale" wird oft als stigmatisierend empfunden.
Sind diese "Illegalen" alle Flüchtlinge und Verfolgte oder eher Menschen mit Unternehmungsgeist und Mut zum Risiko?
Vogel: Das eine schließt das andere nicht aus. Wer es als Flüchtling oder Verfolgter bis nach Deutschland schafft, wird in der Regel nicht zu den Schwächsten und Ärmsten in seinem Land gehören. Bei Flüchtlingen ist Illegalität oft eine Durchgangsstation: Sie reisen illegal ein, bemühen sich um Asyl, und tauchen eventuell wieder in die Illegalität ab, wenn sie ihr Anliegen nicht glaubhaft machen konnten oder ihr Fluchtgrund nicht als asylwürdig anerkannt ist.
Aber viele arbeiten doch auch "schwarz" ...
Vogel: Vielen irregulären Migranten gelingt es, sich in die deutsche Schattenwirtschaft zu integrieren. Sie arbeiten zum Beispiel in Familien, in Gaststätten, in der Landwirtschaft oder auf Baustellen. Manchen Menschen in diesem Arbeitsmarkt gelingt es, mit Fleiß und Unternehmungsgeist - trotz niedriger Löhne - ein Auskommen zu finden und Familien im Herkunftsland zu unterstützen. Andere werden um ihren Lohn betrogen, ohne dass sie wissen, wie sie sich wehren können.
Angesichts der verschärften Grenzkontrollen – wie gelangen sie ohne Papiere in die EU-Länder?
Vogel: Die illegale Einreise mit dem Boot über das Mittelmeer oder zu den Kanaren ist der bekannteste Weg in die Illegalität, aber sicher nicht der häufigste. Wir können davon ausgehen, dass heute die meisten irregulären Migranten regulär zum Beispiel als Touristen einreisen, oder auch mit gefälschten Papieren die Grenzkontrollen überwinden.
Wie behandeln die Zielländer die sogenannten "Illegalen"? Können Sie die Situation in Deutschland mit der in anderen EU-Ländern vergleichen?
Vogel: Im Prinzip sind sich alle EU-Länder einig, dass einerseits die Menschenrechte unabhängig vom Aufenthaltsrecht eingehalten werden müssen, dass andererseits Menschen ohne Aufenthaltsrecht so schnell wie möglich aus der EU ausreisen sollen, am liebsten freiwillig und notfalls auch zwangsweise. Legalisierungen sollen nur ausnahmsweise möglich sein.
Wie das umgesetzt wird, ist aber immer noch sehr unterschiedlich. In Deutschland gibt es zum Beispiel eine Übermittlungspflicht, nach der öffentlich Bedienstete die Ausländerbehörden über illegalen Aufenthalt informieren müssen. Diese Pflicht wurde erst im letzten Jahr eingeschränkt, weil sie auch den Schulbesuch von Kindern und die Notfallbehandlung in Krankenhäusern verhindern konnte. Nun muss das vor Ort umgesetzt werden, damit auch Eltern ohne Status ihre Kinder in die Schule schicken und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen wagen. In anderen Ländern ist die Behördenkooperation weniger weitreichend.
Welche Wege gibt es aus der Illegalität?
Vogel: Der erste und wichtigste Weg aus der Illegalität ist die freiwillige Rückkehr ins Herkunftsland. Für viele Menschen ist Illegalität nur eine Phase in ihrem Leben. Sie kehren zurück, weil sie ihr Einkommensziel erreicht haben, weil sich die Bedingungen in ihrem Herkunftsland verbessert haben oder weil sie das Leben in der Illegalität nicht mehr aushalten.
Und im Aufnahmeland?
Vogel: In manchen Ländern gibt es Legalisierungsprogramme. In anderen Ländern – wie etwa in Deutschland – wird geduldet, wer nicht abgeschoben werden kann. Dadurch kommen die Migranten in eine Grauzone, die in erneute Illegalität, Legalität oder Rückkehr münden kann.
Die EU will gegen ausbeuterische Praktiken vorgehen und die Beschäftigung Illegaler durch strenge Kontrolle unterbinden – hilft das?
Vogel: Die Vorschriften zu einheitlichen Strafen und Kontrollen sind am Ende doch sehr weich formuliert worden. Es hängt von den einzelnen Mitgliedstaaten ab, wie sie das umsetzen. Wichtiger ist, dass die Arbeitgebersanktionsrichtlinie von 2009 vorsieht, dass die Staaten den Beschäftigten wirkungsvolle Beschwerdemechanismen gegen Arbeitgeber ermöglichen sollen, zum Beispiel auch über Dritte wie Gewerkschaften.
Die übelsten Auswüchse illegaler Ausländerbeschäftigung, bei denen Menschen ohne Status um ihren Lohn betrogen werden, können nur mit den Beschäftigten, nicht gegen sie bekämpft werden. Dies schützt dann wiederum deutsche Arbeitnehmer, denn gegen eine Dumping-Konkurrenz von Null Euro pro Stunde kann niemand antreten.
Andere schlagen vor, die Zuwanderung bereits in den Herkunftsländern zu stoppen – was halten Sie davon?
Vogel: Das ist bereits in beachtlichem Umfang Realität. Visa werden nur nach strenger Prüfung vergeben, und Fluggesellschaften müssen Leute auf eigene Kosten zurückbefördern, wenn sie die Papiere nicht ordentlich kontrolliert haben. Es funktioniert, hat aber negative Nebenwirkungen, die nicht genügend untersucht sind, zum Beispiel in welchem Umfang erwünschte Besucher von Reisen abgeschreckt werden.
Tendenziell führen strengere Grenzkontrollen auch zu einer Verlängerung der Aufenthaltsdauer von irregulären Migranten, weil Rückkehr und Pendeln riskant werden. In der Wissenschaft werden derartige Phänomene auch als "Sperrklinkeneffekt" bezeichnet.
Volker Thomas
© Goethe-Institut 2011
Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de
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