Neues altes Syrien

Nach sechseinhalb Jahren Konflikt sieht es so aus, als hätte Machthaber Baschar al-Assad geschafft, was bislang keinem arabisches Despoten gelang: Er kann trotz Hunderttausender Toten und zwölf Millionen Vertriebener weiterherrschen wie bisher – mit staatlicher Willkür, dem Einsatz von geächteten und chemischen Waffen und der systematischen Massenvernichtung von Zivilisten in den Haftzentren des Regimes. Aber hat er den Krieg damit gewonnen? Ist der Syrien-Konflikt bald vorbei? Und können die geflüchteten Syrer dann endlich nach Hause zurückkehren?

Zweifelsohne hat das syrische Regime militärisch die Oberhand. Seit Russlands massiver Intervention im September 2015 konnten Assad-loyale Kräfte viele Gebiete von der Opposition zurückerobern. Da US-Präsident Donald Trump lediglich den IS besiegen will, wird er sich irgendwann mit dessen Vertreibung brüsten und Syrien ansonsten anderen überlassen. Schließlich interessiert ihn der innersyrische Konflikt ebenso wenig wie die US-Bombardierung von Zivilisten, industrialisierte Folter oder das Schicksal Assads.

Die Kurden und die wenigen Rebellen, die noch amerikanische Unterstützung bekommen – wohlgemerkt nur für den Kampf gegen den dschihadistischen Terror – wird Trump fallenlassen, sobald der IS aus Syrien verschwunden ist. Einziges mittelfristiges Ziel der USA ist die Einhegung des Iran. Und die glaubt man in Washington am besten mit Russland erreichen zu können. Je größer die Rolle Moskaus in Syrien desto kleiner diejenige Teherans, so die einfache Logik. Aber so einfach ist es nicht.

"Assads Syrien" gibt es nicht mehr

In Wirklichkeit ist Syrien längst aufgeteilt. Nicht geografisch, wie gerne behauptet wird, sondern innerlich. "Assads Syrien" gibt es nicht mehr, das Land befindet sich nicht länger im Privatbesitz eines Clans. Denn Assad hat für seinen Machterhalt einen hohen Preis bezahlt: seine Unabhängigkeit. Der syrische Machthaber muss all jene belohnen und beteiligen, die ihm zum militärischen Sieg verhelfen – er ist ein Gefangener seiner engsten Verbündeten. Und diese betrachten Syrien als Beute, deren Aufteilung ihnen mehr Einfluss, Macht und Geld beschert.

Vier Akteure haben Assads Sturz in den vergangenen sechseinhalb Jahren verhindert: Iran und Russland, syrische Milizenführer und regimenahe Geschäftsleute. Sie sind bisher die eigentlichen Gewinner des Konfliktes. Wer wissen will, wie es in Syrien unter Assad weitergeht muss deshalb fragen, was diese vier für ihre Treue einfordern.

Der Iran ist nach Syrien gegangen, um dort zu bleiben und das Land zu einem zuverlässigen Transitstaat der eigenen schiitischen Achse von Teheran über Bagdad, Damaskus und Beirut bis ans Mittelmeer aufzubauen. Mit seiner militärischen und politischen Präsenz, seinem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Engagement ist Iran zur Hegemonialmacht in der Levante aufgestiegen – das ärgert Saudi-Arabien und beunruhigt Israel – ändern wird sich dadurch wenig.

Russland möchte Syrien dagegen lieber aus der Ferne steuern. Eine Marinebasis und ein eigener Luftwaffenstützpunkt, dazu enge politische und wirtschaftliche Verbindungen, die russische Interessen in Nahost sichern – das reicht Putin. Dafür braucht er einen autoritär geführten Staat mit effektivem Sicherheitsapparat und zentral steuerbaren Institutionen – ob mit oder ohne Assad ist für Moskau nebensächlich.

Dieser massive ausländische Einfluss sorgt für Unmut, vor allem bei langjährigen Regimevertretern und Assad-Vertrauten, die sich iranischen und russischen Anweisungen unterordnen müssen. Für alle noch spürbarer ist allerdings der Einfluss der beiden syrischen Gewinner des Konflikts.

Lokale Warlords und Kriegsgewinnler

Die lokalen Kriegsherren, die mit ihren Milizen für Assad kämpfen, wollen finanziell und personell am Sieg beteiligt werden. Viele von ihnen waren vor dem Krieg gewöhnliche Kriminelle und sind in den vergangenen Jahren reich und mächtig geworden – mit dem Schmuggel von Waffen, Öl und Nahrungsmitteln, mit Schutzgelderpressung und Entführungen, Geldwäsche, Plünderungen und dem willkürlichen Abkassieren von Syrern an Checkpoints. Vielerorts rührt sich Widerstand und Protest gegen das Gebaren dieser Gangster, auch in Assads Kernland. Bekommt das Regime sie nicht in den Griff, wird keine Ruhe einkehren – Assad wird sie deshalb mit Geld und Posten kaufen.

Daneben wollen syrische Geschäftsleute, die dem Regime nahestehen und am Krieg verdient haben, jetzt ihre Dividende kassieren. Sie wollen den Wiederaufbau dominieren und einen Großteil der ausländischen Finanzhilfe einstreichen sobald diese fließt. Schon jetzt profitieren sie von den etwa 120 Millionen Euro, die die Vereinten Nationen jedes Jahr für Güter und Dienstleistungen in Syrien ausgeben. Diese Günstlinge des Regimes wachen eifersüchtig darüber, dass keine "abtrünnigen" Industriellen zurückkehren, auf die Assad jedoch angewiesen ist, weil er für den horrend teuren Wiederaufbau (200-350 Milliarden US-Dollar) jeden syrischen Unternehmer braucht.

Assad ist also abhängig von Leuten, die Syrien lediglich zur persönlichen Bereicherung und Machterweiterung benutzen. Was vordergründig wie Stabilität aussieht – weil keine Bomben mehr fallen, Schutt von den Straßen geräumt wird und Händler ihre Läden öffnen – ist in Wirklichkeit Grabesruhe. Die Menschen sind zwar sicher vor Luftangriffen, aber nicht vor dem Einfluss der Milizen und Geheimdienste, nicht vor der Verhaftungs- und Vernichtungsmaschinerie des Regimes und nicht vor Enteignung.

Ein Syrien unter Assad wird weiterhin zentralistisch, totalitär und von Willkür geprägt sein, wobei sich Klientelismus und Vetternwirtschaft durch die Kriegsökonomie und den Einfluss des Auslands noch verschärft haben. Die Ursachen des Aufstands bestehen folglich fort und haben sich zum Teil verschlimmert. Das, was die syrische Gesellschaft eigentlich bräuchte – Stabilität ohne Angst, Aussöhnung, Mitsprache, Gerechtigkeit und Chancengleichheit – ist mit Assad und den Garanten seiner Macht nicht vorstellbar.

Fünf Ratschläge für die Bundesregierung

Der Konflikt in Syrien ist deshalb nicht zu Ende, sondern tritt in eine neue Phase. Wer als geflüchteter Syrer an einem sicheren Ort ein erträgliches Dasein fristet, wird vorerst nicht zurückgehen. Sollte die Rückkehr von syrischen Geflüchteten ein erklärtes Interesse Deutschlands sein, müsste sich die neue Bundesregierung für ein anderes Syrien einsetzen. Fünf Dinge wären dabei hilfreich.

Erstens die deutsche Militärintervention beenden. Auch wenn es um den Kampf gegen den Terror des IS geht – deutsche Tornados helfen bei der Bombardierung von Zivilisten und nicht bei deren Schutz. Wer aber seine Flugzeuge nicht in den Dienst der Zivilbevölkerung stellt, hat im Luftraum eines fremden Landes nichts zu suchen. Die halbe Million Euro, die der Tornado-Einsatz täglich kostet, sollte die Bundesrepublik besser zur Versorgung der Syrer in den Nachbarländern einsetzen.

Zweitens keine Normalisierung der Beziehungen zum Assad-Regime, keine Eröffnung von diplomatischen Vertretungen, keine geheimdienstliche Zusammenarbeit. Assads Geheimdienste nutzen dschihadistische Netzwerke seit vielen Jahren zur Festigung der eigenen Macht und sind deshalb nicht vertrauenswürdig.

Drittens kein Wiederaufbau mit Damaskus. Assads Wiederaufbau dient weder der wirtschaftlichen Wiederherstellung Syriens noch der sozialen Wiedergutmachung, sondern ist für das Regime eine Gelegenheit sich zu bereichern, Anhänger zu belohnen, Gegner zu bestrafen und demographische Veränderungen zu festigen. Mit Hilfe eines neuen Dekrets (Nr. 66) werden große Wohnbauprojekte beschlossen, frühere Eigentümer faktisch enteignet und ins Ausland geflohene Syrer übergangen, so dass Regimeanhänger gezielt angesiedelt werden können.

Assad freut sich deshalb öffentlich über eine "gesündere und homogenere Gesellschaft". Ohne Aussicht auf einen politischen Übergang sollten nur kleine, lokale und direkte Wiederaufbaumaßnahmen in Zusammenarbeit mit den zivilen Strukturen in geeigneten Oppositionsgebieten gefördert werden.

Viertens sollte Berlin eine Führungsrolle bei der juristischen Verfolgung von Verbrechen des Assad-Regimes übernehmen und die Bundesanwaltschaft dafür mit mehr Personal im Völkerstrafrechtsreferat ausstatten. Deutschland hat dank des Weltrechtsprinzips die Möglichkeit, in Syrien begangene Kriegsverbrechen vor deutschen Gerichten zu verhandeln. Die Beweise sind erdrückend. Erste Strafanzeigen, Ermittlungen und Zeugenbefragungen sollten möglichst schnell zu internationalen Haftbefehlen gegen hochrangige Vertreter des Regimes führen. Denn ohne Gerechtigkeit kein Frieden. Und ohne Frieden keine Rückkehr der Geflüchteten.

Fünftens mehr Förderung für die syrische Zivilgesellschaft, auch wenn diese im Land kaum noch Handlungsspielraum hat. Viele Aktivisten sind ins Ausland geflohen, wo man sie unterstützen, ausbilden und auf eine zukünftige Rolle in einem demokratischen Syrien vorbereiten kann.

Was Syrien jetzt braucht, ist eine klare Haltung. Da das Land mit diesem Regime keinen Frieden finden wird, sollten wir es mindestens ächten. Dabei geht es nicht um die Person Assads, sondern um das System dahinter.

Erst wenn der Sicherheitsapparat entmachtet und die Hauptverantwortlichen für die Verbrechen angeklagt sind, werden Syrer Hoffnung schöpfen und zurückkehren. Bis dahin sollten wir ihre Integration in Deutschland vorantreiben, auch indem wir ihnen ermöglichen, ihre Familien zu sich zu holen. Denn vieles, was sie hier lernen, könnte in einem Post-Assad-Syrien von Nutzen sein.

Kristin Helberg

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